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LEIPZIG - Der Rechtsstreit um den Airport Weeze geht in eine neue Runde. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag, dass bei der Genehmigung des Flughafens Fehler gemacht wurden und verwies den Fall zur erneuten Entscheidung ans Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster zurück. Dort soll nun geprüft werden, ob die Fehler mit einem sogenannten ergänzenden Verfahren ausgemerzt werden können - oder ob die Betriebsgenehmigung komplett gekippt werden muss.

Das hatte das OVG 2006 bereits entschieden, die Bezirkregierung Düsseldorf setzte dagegen aber eine Revision in Leipzig durch. Bis zur endgültigen Entscheidung darf der Flugbetrieb in Weeze weitergehen (Az.: BVerwG 4 C 3.07 sowie 4 C 4.07, 4 C 5.07, 4 C 6.07).

Genau wie das OVG stießen sich auch die Bundesverwaltungsrichter vor allem an zu üppig bemessene Flugzeiten. Die Bezirksregierung hatte in Weeze den Flugbetrieb von 5.00 Uhr morgens bis Mitternacht gestattet. "Warum solche weiten Flugzeiten, die im Grunde genommen selbst große Verkehrsflughäfen nicht haben?", hatte der Vorsitzende Richter Rondolf Rojahn während der Verhandlung gefragt. Die Genehmigung der zivilen Nutzung des ehemaligen Militärflugplatzes der Briten leidet aus Sicht der Richter zudem an einem Verfahrensfehler, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung zunächst versäumt worden war.

Zahlreiche Anwohner und die niederländische Gemeinde Bergen hatten gegen die Genehmigung geklagt. Der ursprünglich angepeilte Nutzungsmix aus Flugverkehr, Gewerbe und Logistik sei in Weeze nicht erreicht worden. Der Regionalflughafen werde hauptsächlich von Billigfliegern angesteuert - die vor allem in Randzeiten des Tages und an den Wochenenden starteten und landeten, argumentierten die Kläger. Sie beklagten den Fluglärm. Die irische Gesellschaft Ryanair bedient von Weeze aus laut Winterflugplan 33 Ziele in Europa.......