Original von Airbusalex
Hallo liebe Flusifreunde,
Die ICAT(Intressengemeinschaft City Airport Tempelhof) fordert neues Volksentscheid für berlin Tempelhof ,da Wowereit gesagt hatte
ICH LASSE DAS VOLKSENTSCHEID SO ODER SO NICHT WERTEN.
Der Volksentscheid war für den Senat nicht bindend, da er keine Gesetzesgrundlage enthielt. Und nicht weil Wowereit das so entschieden hat. Das wusste ICAT natürlich vorher, aber hätten sie eine Gesetzesgrundlage eingearbeitet, wäre der Volksentscheid nicht durch die notwendigen Vorprüfungen bekommen, da er gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verstoßen hätte.
Wowereit ist in einer eindeutigen Position: die Schliessung hat der damalige CDU-Verkehrsminister Wissman und damaliger CDU-Bürgermeister Diepgen verfügt und die Schliessung wurde vom höchsten bundesdeutschen Verwaltungsgericht bestätigt. Wie soll also Wowereit nach geltendem Recht den Flughafen offenhalten?
Tempelhof hat keine Zukunft. Er ist - abgesehen für ein paar Zentral Berliner - für die normalen Passagiere schlecht erreichbar, hat keinen Fernbahnanschluß, kurze Landebahnen und das Risiko und Lärm für die Anwohner.
Sozusagen wegen Manipolierung.
Deshalb sin wohln auch weniger Wählen gegangen.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Viele sind schliesslich nicht zur Wahl gegangen, weil sie gegen den Airport sind und Stimmen für die Offenhaltung gesucht wurden. Mit einer völlig offenen Wahl würden also vor allem die Gegner vermehrt Stimmen abgeben.