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Volksbegehren für Flughafen Tempelhof beginnt
BERLIN (dpa) -
Gut ein Jahr vor der geplanten Schließung des Berliner Stadtflughafens Tempelhof beginnt an diesem Montag das Volksbegehren für den Weiterbetrieb.
Die Initiatoren des Volksbegehrens müssen bis zum 14. Februar 2008 rund 170 000 Unterschriften sammeln. Beteiligen können sich alle Berliner, die wahlberechtigt sind.
Der Senat spricht dem Volksbegehren auch bei Erfolg jede rechtliche Wirkung ab. Der Weiterbetrieb von Tempelhof als allgemeiner
Verkehrsflughafen sei durch den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau von Schönefeld ausgeschlossen worden.
Eingeleitet wurde das Volksbegehren von der Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof (ICAT).
Der Senat hat im Sommer die Entwidmung des Flughafengeländes erlassen, mit der Tempelhof den Status eines Flughafens verliert.
Sie ist aber noch nicht rechtskräftig, weil über eine Klage privater Fluggesellschaften bisher nicht entschieden wurde.
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Mehr als 52.000 Unterschriften für den Erhalt von Tempelhof gesammelt
BERLIN -
Seit vier Wochen sammelt die Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof (ICAT) Unterschriften zum Erhalt des innerstädtischen Flughafens.
Am Freitag teilte der zuständige Landeswahlleiter mit, dass inzwischen 52.198 Berliner das Volksbegehren unterzeichnet haben. Um einen Volksentscheid zu erreichen,
benötigt die ICAT bis zum 14. Februar 2008 170.000 Stimmen.
Beteiligen können sich alle Berliner, die wahlberechtigt sind.
Der Berliner Senat will dem Volksbegehren aber auch bei Erfolg jede rechtliche Wirkung absprechen.
Der Weiterbetrieb von Tempelhof als allgemeiner Verkehrsflughafen sei durch den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau von Schönefeld ausgeschlossen worden.
Der Senat will Tempelhof zum 31. Oktober 2008 schließen und hat im Sommer die Entwidmung des Flughafengeländes erlassen,
mit der Tempelhof den Status eines Flughafens verliert. Sie ist aber noch nicht rechtskräftig,
weil über die Klage kleinerer Fluggesellschaften gegen die Schließung noch nicht entschieden wurde.
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Schließung von Flughafen Berlin-Tempelhof unanfechtbar
BERLIN / LEIPZIG (dpa) -
Der Flughafen Berlin-Tempelhof darf zum 31. Oktober 2008 geschlossen werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in letzter Instanz entschieden.
Das Schicksal des ältesten großen Verkehrsflughafens Deutschlands ist damit juristisch besiegelt. Die Schließungsverfügung sei unanfechtbar,
teilte das Gericht am Dienstag mit. Es bestätigte damit eine vorausgegangene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg.
Mehrere Fluggesellschaften hatten gegen die Schließung im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg in Schönefeld geklagt.
Er soll Ende 2011 in Betrieb genommen werden.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Kannofant« (4. Dezember 2007, 18:12)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »peepe« (4. Dezember 2007, 20:47)
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Original von Kannofant
Denn es kommen für Berlin 43 Mio Euro im Jahr, für Unterhalts- und Sanierungskosten zusammen (B-Z von heute).
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Atkatla« (4. Dezember 2007, 22:31)
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Atkatla« (4. Dezember 2007, 22:36)
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Original von Atkatla
Ein Regierungs/Geschäftsairport (Tegel) und ein Internationaler Knotenpunkt (BBI) reichen wohl aus.
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Nehmen wir mal an, dort fällt wirklich der Vorhang. Wie willst du dort 43Mio pro Jahr für das Gelände ausgeben? 80% Gras und Landbahn. Sanierungskosten entfallen ja größtenteils, wenn der Flughafen gerade NICHT mehr benutzt wird. Da ist freies Gelände fertig zur Bebauung, davon träumt jede Stadt mit leeren Kassen.
Dieser Beitrag wurde bereits 8 mal editiert, zuletzt von »Kannofant« (5. Dezember 2007, 05:34)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Atkatla« (5. Dezember 2007, 15:31)
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Original von Juergen_LOWW
- der Trend geht eindeutig zu "Airports raus aus der Stadt". Sicherheitsrisiko, Lärmbelästigung, fehlende Ausbaumöglichkeiten, Infrstruktur und Zubringer können "moderner" gestaltet werden etc....
Zitat
Original von Kannofant
Bürgerbegehren für Tempelhof erfolgreich
Bereits zwei Wochen vor dem offiziellen Ende des Volksbegehrens hat die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (Icat) ihr Ziel erreicht. Nach Informationen von morgenpost.de haben 174.000 Berliner ihre Unterschrift für den Erhalt des Flughafens abgegeben.
http://www.morgenpost.de/desk/1615125.html
Zitat
Sollte der Landeswahlleiter die Unterschriften für gültig erklären, gibt es einen Volksentscheid. Der ist angenommen, wenn die Mehrheit der Wähler für den Beschluss stimmt. Diese Mehrheit muss mindestens einem Viertel der Berechtigten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus entsprechen, etwa 610 000 Stimmen.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »peepe« (30. Januar 2008, 21:14)
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Kannofant« (31. Januar 2008, 16:02)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Airbusalex« (31. Januar 2008, 18:46)
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Original von Atkatla
Zudem werden viele Leute um Tempelhof herum dagegen stimmen, die endlich ihre Ruhe haben wollen bzw. das geringere Sicherheitsrisiko wollen.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Reborn« (31. Januar 2008, 19:32)
Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Atkatla« (31. Januar 2008, 20:00)
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